Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/32
Vielen Dank für die Ausführungen, Frau Ministerin. Ich habe zwei Fragen. Erstens: Mir ist…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Dennis Hohloch erkundigt sich nach dem weiteren Verfahren zur Bearbeitung des Anliegens der Stadt Cottbus, nachdem die Ministerin Gespräche mit kommunalen Spitzenverbänden ohne Ergebnis geführt hat, und verlangt ein Zeitfenster. Zudem bittet der Redner um Erläuterung, warum Gerichtsvollzieher einen Mehraufwand hätten, wenn sie im Auftrag des RBB tätig würden, da sie diese Aufgaben bereits für Kommunen wahrnehmen. Die Fragen zielen darauf, den weiteren Gang und die Zuständigkeiten zu klären, damit der aktuelle Stand transparent wird und der vermutete Mehraufwand nachvollziehbar begründet werden kann.
Kernaussagen
- Rundfunkbeitrag
- Vollstreckungsgesetz
- Gerichtsvollzieher
- Kommunale Spitzenverbände
- Cottbus
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.