Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Herr Minister, Sie sprachen gerade von mehreren Bewerbern. Erste Frage: Könnten Sie sagen,…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen hinterfragt die vom Minister genannten mehreren Bewerber und verlangt Auskunft über die Punktzahl des nächstplatzierten Bewerbers, damit die Auswahl nachvollziehbar wird. Zudem soll der Minister im Plenum ausschließen, dass die Stellenbesetzung durch Hinterzimmergespräche mit dem Koalitionspartner oder durch Kungeleien der Parteien zustande kam. Der Beitrag begründet die Nachfragen mit massiven Zweifeln an der Rechtmäßigkeit des Verfahrens, weil der Eindruck entstanden sei, es gehe nicht mit rechten Dingen zu. Kritisiert wird mangelnde Transparenz, weshalb eine vollständige Aufklärung gefordert wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.