Redebeitrag

Jenny Meyer

Fraktion
bsw
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Während es im letzten Plenum zum Thema Wissensch…

Zusammenfassung

Jenny Meyer kritisiert den Gesetzentwurf zur Hochschulreform, weil das beschleunigte Berufungsverfahren das Mitspracherecht der Senate zugunsten der Hochschulleitungen beschneide. Stattdessen fordert die Rednerin eine bessere Organisation der Verfahren, wie in Bayern mit sechs Monaten Dauer. Zudem bemängelt sie die zunehmende Drittmittelfinanzierung, die Professoren von Lehre und Forschung abhalte, sowie die geplante Normalisierung von Public Private Partnerships. Die Ablehnung einer Mitgliederinitiative an der Uni Potsdam zeige die Missachtung von Forschung und Beschäftigten, weshalb die BSW-Fraktion den Entwurf als Scheinlösung ablehnt und selbst die Ausschussüberweisung verweigert.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.