Redebeitrag

Andreas Kutsche

Fraktion
bsw
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, die hausärztliche Versor…

Zusammenfassung

Die Kritik am Gesetzentwurf richtet sich gegen die mangelnde Bewältigung des drohenden Zusammenbruch der hausärztlichen Versorgung in Brandenburg, da die bestehenden Rahmenbedingungen wie Überlastung und mangelnde Infrastruktur nicht adressiert werden. Obwohl die Landarztquote als möglicher Baustein anerkannt wird, wird argumentiert, dass sie kein Ersatz für ein funktionierendes System darstellt. Die Forderung lautet, strukturellen Wandel zu schaffen, indem kommunale Versorgungszentren ausgebaut, Planungssicherheit gewährleistet und die Lebensbedingungen für medizinisches Personal verbessert werden. Weil diese Ursachen nicht angegangen werden, wird der Gesetzentwurf in seiner jetzigen Form abgelehnt, wobei die Bereitschaft zur Mitarbeit an echten Lösungen betont wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.