Redebeitrag

André von Ossowski

Fraktion
frl
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Herr Minister, danke, dass Sie die Frage zulassen. – Gleich vorneweg: Dieser Gesetzentwurf…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete André von Ossowski signalisiert Zustimmung zum vorliegenden Gesetzentwurf, weil dieser als enorm wichtig eingestuft wird. Allerdings knüpft der Redner die Unterstützung an eine Bedingung: Vom Minister, der ein neues Superministerium übernommen hat, soll geklärt werden, ob die Gesundheitspolitik der bisherigen Regierung und der früheren Ministerin fortgesetzt wird. Ein einfaches Ja würde ausreichen. Damit fordert der Beitrag eine klare Positionierung zur Kontinuität der Gesundheitspolitik, bevor die Zustimmung endgültig erteilt wird, und zielt auf die Ausrichtung des Ministeriums sowie die Beibehaltung bisheriger Maßnahmen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.