Redebeitrag

Falk Janke

Fraktion
afd
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

* Das ist hier immer ein Wahnsinn mit der Zeit. Ok, dann komme ich zum Ende. – Letzter Sat…

Zusammenfassung

In der letzten Rede der Debatte wendet sich Falk Janke an die CDU-Fraktion und fordert sie auf, Mut zu beweisen und dem Antrag auf Überweisung in die Ausschüsse zuzustimmen, weil es nach der ersten Lesung lediglich um eine vertiefte Beratung geht und nicht um die endgültige Verabschiedung des Gesetzes. Kritisiert wird, dass die Fraktion noch vor einem Jahr die Notwendigkeit einer solchen Beratung sah, weshalb der Beitrag an die frühere Haltung erinnert. Sollte die CDU nicht einlenken, müssten den Bürgern Brandenburgs andere Erklärungen gegeben werden. Der Appell endet mit dem Wunsch nach Courage, damit die Überweisung heute erfolgen kann.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.