Redebeitrag

Christian Dorst

Fraktion
bsw
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich möchte auf die Frag…

Zusammenfassung

Der Redner Christian Dorst vom BSW dankt der Ministerin für die Zulassung einer Zwischenfrage und knüpft an die vorherige Frage von Herrn Hohloch an, indem der Fokus umgedreht wird. Kritisiert wird, dass die bestehende Regelung mit ihrer Zweidrittelmehrheit nicht ohne Grund eingeführt wurde, weil sie offenbar auf einem sachlichen Erfordernis beruhte. Deshalb wird die Frage aufgeworfen, woher diese Mehrheiten ursprünglich stammten und welcher Grund für ihre Einführung bestand. Der Beitrag fordert damit eine Begründung für die historische Ausgestaltung, damit die aktuelle Diskussion nicht ohne Kenntnis der ursprünglichen Motivation geführt wird und die Debatte auf einer fundierten Grundlage bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.