Redebeitrag

Kathrin Schneider

Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Der Medienrat wird gewählt, und der Vorsitzende des Medienrats wird aus der Mitte dieses G…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Wahl des Medienratsvorsitzenden aus der Mitte des Gremiums, weil dies der üblichen Praxis in Aufsichtsräten und anderen Medienanstalten entspreche, weshalb eine Zweidrittelmehrheit in zwei Parlamenten als übertrieben abgelehnt wird. Kathrin Schneider betont, dass der neue Staatsvertrag Effizienz, Transparenz und Digitalisierung fördere und mögliche Evaluierungen aufgegriffen würden. Zudem wird eine institutionelle Förderung freier Radios abgelehnt, da sie nicht zur Staatsferne passe, obwohl nichtkommerzieller Rundfunk unterstützt werde und die Förderung durch die MABB weiterhin erfolge.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.