Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben die ganze Zei…

Zusammenfassung

In einer Zwischenfrage an die Ministerin kritisiert der AfD-Abgeordnete, dass die Änderung der Zweidrittelmehrheit und die Reduzierung der aus Brandenburg entsandten Medien nicht mit der veränderten Medienlandschaft begründet werden könnten. Deshalb fordert der Beitrag eine Erklärung, weil der Zusammenhang unverständlich erscheine und möglicherweise auch innerhalb der Regierung nicht nachvollzogen werde. Zudem wird angeführt, dass der Medienrat die Novellierung einstimmig abgelehnt habe und Gespräche mit Abgeordneten nahelegten, dass die Initiative aus Brandenburg stamme. Damit werden die offizielle Begründung und die tatsächlichen Motive infrage gestellt, sodass die Kritik auf eine fehlende sachliche Rechtfertigung zielt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.