Redebeitrag
Kathrin Schneider
- Datum
- 22. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/32
Herr Vizepräsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die 1. Lesung ist noch nicht se…
Zusammenfassung
Kathrin Schneider verweist auf ihre Rede vom 18. März und begründet den Medienstaatsvertrag mit der veränderten Medienlandschaft, dem Nutzerverhalten und der Digitalisierung, nicht mit Angst vor der AfD. Deshalb müssten Regulierung, Förderung und Verbreitung von Medien angepasst werden, indem der rechtliche Rahmen für die Medienanstalt MABB novelliert wird. Kritisiert wird, dass die wiederholte Darstellung des Abgeordneten Hohloch dadurch nicht wahrer werde. Der Beitrag begründet die Novellierung mit sieben früheren Änderungen der Staatsverträge und dankt Medienanstalt sowie Medienrat ausdrücklich für ihre Arbeit.
Kernaussagen
- Medienstaatsvertrag
- Medienregulierung
- Digitalisierung
- Medienanstalt MABB
- Nutzerverhalten
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.