Redebeitrag

André von Ossowski

Fraktion
frl
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Danke, lieber Herr Peschel, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Erstens: Ich habe auch be…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner bedankt sich für die Zulassung einer Zwischenfrage und greift die zuvor geäußerte Sorge über eine erforderliche Zweidrittelmehrheit auf. Kritisiert wird, dass ein solches rechtliches Erfordernis nirgendwo vorgeschrieben sei, sondern lediglich eingearbeitet wurde, weshalb das mulmige Gefühl zwar nachvollziehbar, aber nicht zwingend begründet sei. Zudem wird gefragt, ob die angesprochene Fraktion den Vorschlag gemacht habe, dass der Vorsitz im Medienrat zwischen Berlin und Brandenburg wechseln könnte, damit eine paritätische Besetzung ermöglicht wird. Eine eigene Redezeit zu dem Tagesordnungspunkt besteht nicht mehr, sodass die Frage nur im Rahmen der Zwischenfrage möglich ist.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.