Redebeitrag

Falk Peschel

Fraktion
bsw
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Ich bitte, mir diesen Lapsus nachzusehen, sehr geschätzter Herr Kollege Bretz. – Ich hatte…

Zusammenfassung

Falk Peschel bittet eingangs um Nachsicht für einen Lapsus und knüpft an die erste Lesung zum Medienstaatsvertrag Berlin-Brandenburg an. Der Beitrag kritisiert, dass Änderungsvorschläge, die noch vor der Sommerpause 2025 eingebracht wurden, nach der Rückkehr im September nicht mehr besprochen wurden. Weil Gesprächstermine zu den Änderungshinweisen plötzlich ausblieben und die Kommunikation zwischen den Koalitionspartnern abbrach, fanden die Punkte als Änderungsanträge keine Berücksichtigung. Damit begründet der Redner die fehlende Umsetzung der Vorschläge und wirbt für Zustimmung.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.