Redebeitrag

Steeven Bretz

Fraktion
cdu
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollege…

Zusammenfassung

Der Redner dankt der Medienanstalt Berlin-Brandenburg für ihre Arbeit und begründet die Zustimmung zum Staatsvertrag über die Aufsicht privater Medien, weil die Medienlandschaft unter starkem Veränderungsdruck steht. Im Hauptausschuss hätten Experten die gemeinsam mit Berlin erarbeiteten Änderungen überwiegend begrüßt und ausdrücklich um Zustimmung gebeten, auch wenn eine Parität im Medienrat gewünscht worden sei. Der Beitrag betont, dass damit die Medienanstalt gestärkt und die Förderinstrumente für den Lokaljournalismus ausgebaut werden sollen, damit die Informationsversorgung und Medienvielfalt in Brandenburg gesichert bleiben. Deshalb empfiehlt die Fraktion die Zustimmung und dankt den Senats- und Staatskanzleien für das Verhandlungsergebnis.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.