Redebeitrag

Erik Stohn

Fraktion
spd
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Sehr geehrter Herr Präsident! Wir beraten heute in 2. Lesung über den Staatsvertrag über p…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Staatsvertrag über private Medien in Berlin und Brandenburg, der Transparenzpflichten stärkt, den Umstieg von UKW auf DAB+ begleitet und die Lokaljournalismusförderung umstellt, damit die Meinungsvielfalt im ländlichen Raum gesichert bleibt. Stohn begründet dies mit der prekären wirtschaftlichen Lage des Lokaljournalismus, die die demokratische Öffentlichkeit gefährde. Kritisiert wird eine grundsätzliche Infragestellung der Medienaufsicht, die Misstrauen schüre. Der Redner dankt den freien Radios, räumt aber knappe Kassen ein. Insgesamt wird Zustimmung zum Vertrag erbeten, weil der Entwurf in die richtige Richtung gehe.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.