Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/32
Herr Bretz, Sie haben doch von mir gehört, dass das Wahlergebnis zu akzeptieren ist. Natür…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die Akzeptanz des Wahlergebnisses in Brandenburg und die anschließende Regierungsbildung. Hohloch räumt ein, dass die AfD nicht stärkste Fraktion wurde, doch die Mehrheit habe allein bei BSW und SPD gelegen, weshalb eine Koalition ohne die AfD zustande kam. Kritisiert wird, dass die CDU trotz fehlender eigener Mehrheit an der Macht festhält und eine Oppositionsfraktion einbindet, die dieses Vorgehen mitträgt. Zudem wird angeführt, dass 70 Prozent der Brandenburger unzufrieden seien und Neuwahlen wünschten, deren Ermöglichung durch eine Sondersitzung jedoch abgelehnt wurde. Daraus wird ein mangelndes Demokratieverständnis abgeleitet.
Kernaussagen
- Wahlergebnis
- Regierungsbildung
- Neuwahlen
- Demokratieverständnis
- Sondersitzung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.