Redebeitrag
Kathrin Schneider
- Datum
- 22. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/32
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Büro…
Zusammenfassung
Die Rednerin plädiert für einen konsequenten Bürokratieabbau in Brandenburg, da dies essenziell ist, um Unternehmen, Kommunen und Bürger zu entlasten und die staatliche Handlungsfähigkeit zu gewährleisten. Der vorgelegte Gesetzentwurf demonstriert diesen Ansatz durch kleinteilige Maßnahmen wie die Abschaffung unnötiger Berichtspflichten und die Verlängerung der Geltungsdauer bestimmter Regelungen. Es wird betont, dass dieser Prozess schrittweise und kontinuierlich fortgeführt werden muss, wobei Instrumententypen wie Artikel- und Mantelgesetze genutzt werden sollen. Die Umsetzung dieser Reformen ist eine Daueraufgabe, die auch die Überprüfung der tatsächlichen Wirkung der Änderungen erfordert, um eine wirksame Modernisierung zu erreichen.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Verwaltungsvereinfachung
- Regelungsoptimierung
- Kommunale Entlastung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.