Redebeitrag

Frank Bommert

Fraktion
cdu
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Jeder hat ein Motto. – Herr Arndt, zunächst einmal finde ich es schön, dass Sie Spaß mit m…

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete betont die Bedeutung des Bürokratieabbaus, besonders für kleine Firmen. Positive Rückmeldungen aus dem Sonderausschuss Bürokratieabbau zum Denkmalschutz belegen dies. Deshalb sollen Maßnahmen im Baugesetz und bei Ausschreibungen folgen, etwa das Bestbieterprinzip, das umfassende Nachweise erst nach Auftragserteilung verlangt. Dies entlastet Firmen erheblich, weil sie nicht mehr vorab einen Riesenwust erledigen müssen. Der Redner bekräftigt, dass der Koalitionsvertrag viele Vorhaben enthält, die umgesetzt werden sollen. Abschließend überreicht er dem AfD-Abgeordneten Arndt scherzhaft einen Schlips, was Heiterkeit auslöst.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.