Redebeitrag

Torsten Arndt

Fraktion
afd
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Mann, Herr Bommert, (Vereinzelt Beifall AfD) mit Ihnen ist es immer lustig. Ihren Schlips…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert, dass Brandenburg im ökonomischen Ländervergleich nur den vorletzten Platz belegt, weshalb dringend eine wirtschaftliche Innovation nötig sei. Zwar räumt der Beitrag ein, dass Angeln und Klein-Klein beim Bürokratieabbau ihre Berechtigung haben, doch wird ein großer Wurf gefordert, weil keine Zeit mehr bleibe. Als mögliche Maßnahme nennt der Redner den Umbau des Baugesetzes, damit Einfamilienhäuser bis 100 Quadratmeter ohne Bauantrag errichtet werden können. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit, die ökonomische Frage vorteilhaft für Brandenburg zu lösen, und hofft, dass die Ministerien dies ermöglichen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.