Redebeitrag

Andreas Galau
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/32
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Brüning, bei Ihnen ist es mir aufgefallen,…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass die vorherigen Redebeiträge den eigenen Antrag sowie den des BSW missverstanden hätten. Es wird klargestellt, dass es nicht darum gehe, die Möglichkeit der Sanktionierung von Menschen oder Organisationen grundsätzlich infrage zu stellen. Vielmehr stehe die rechtliche Überprüfung im Mittelpunkt, worüber die Rednerin oder der Redner nach eigener Aussage durchgehend gesprochen habe. Kritisiert wird somit, dass die Debatte falsch gerahmt werde, indem unterstellt werde, man wolle Sanktionen generell verhindern. Der Beitrag begründet dies mit der wiederholten Fehlinterpretation durch andere Abgeordnete und fordert eine sachliche Auseinandersetzung mit der rechtlichen Prüfung.
Kernaussagen
- Sanktionen
- Rechtliche Überprüfung
- Antrag der AfD
- Antrag des BSW
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.