Redebeitrag
Melanie Balzer
- Fraktion
- spd
- Datum
- 22. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/32
Frau Präsidentin! „Rechtsbruch in Kauf nehmen“, sagt Herr Hohloch. Da frage ich mich, was…
Zusammenfassung
Die Rede von Melanie Balzer verteidigt den Rechtsstaat gegen den Vorwurf des Rechtsbruchs, weil das System gerade auf rechtlichen Grundlagen beruhe und Brandenburg über den Bundesrat Einfluss nehmen könne. Kritisiert wird, dass die AfD nicht zuhöre und sich aufrege, statt Argumente aufzunehmen. Balzer betont die eigene demokratische, brandenburgische und europäische Identität, um die Anschuldigung zurückzuweisen. Damit wird die Debatte auf die rechtliche und föderale Einbindung des Landes gelenkt, während persönliche Angriffe als unbegründet dargestellt werden.
Kernaussagen
- Rechtsstaat
- Bundesrat
- Demokratie
- Europa
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.