Redebeitrag

Daniel Freiherr von Lützow

Fraktion
afd
Datum
22. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/32

Frau Präsidentin! He rr Skopec, fangen wir einmal hinten an: Ganz so ist es nicht, was Sie…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass bestehende Gesetze wegen fehlenden Personals in den Behörden nicht durchgesetzt werden können und die Verantwortung von Berlin nach Brandenburg verlagert wurde. Der Beitrag begründet, dass frühere Blockaden im Infrastrukturministerium Fortschritte verhindert hätten, weshalb nun dringend weitere Diskussionen nötig seien, damit Taxifahrern geholfen wird, deren Zahl laut Taxiinnung sinkt, weil sie ihren Lebensunterhalt nicht mehr sichern können. Zudem wird Skepsis gegenüber autonomem Fahren geäußert, da fahrerlose Fahrzeuge im Personenverkehr abgelehnt werden, sodass entsprechende Entwicklungen kritisch gesehen werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.