Redebeitrag

Oliver Skopec
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 22. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/32
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzliche Grüße auch an uns…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Regulierung des Taxi- und Mietwagengewerbes nach dem Personenbeförderungsgesetz, dessen historisch gewachsene Trennung der Verkehrsarten Skopec erläutert und auf die Novelle von 2021 mit Linienbedarfs- sowie gebündeltem Bedarfsverkehr verweist. Weil im Flächenland Brandenburg die Daseinsvorsorge auch abseits der Ballungszentren gesichert werden muss, damit die Menschen zur Arbeit, zum Bildungsort und zum Arzt gelangen, fordert die Rede landesweit einheitliche Leitlinien, wirksamere Kontrollen und einen Datenaustausch zwischen Zoll, Polizei und Finanzbehörden. So sollen faire Wettbewerbsbedingungen entstehen und Wildwuchs vermieden werden. Der vorliegende Antrag wird unterstützt.
Kernaussagen
- Personenbeförderungsgesetz
- Taxi- und Mietwagengewerbe
- Daseinsvorsorge im Flächenland
- einheitliche Leitlinien und Kontrollen
- Datenaustausch der Behörden
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.