Redebeitrag

Felix Teichner
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Herr Abgeordneter Bommert, Sie haben ein paar Dinge durcheinandergebracht. Das muss ich au…
Zusammenfassung
Der Beitrag weist eine Verwechslung des Vorredners zurück und stellt klar, dass es um die über zwei Jahre ausstehende Genehmigung einer Biokläranlage für ein vermietetes Ferienhaus geht, wodurch der Betreiber die zweite Saison in Folge nicht öffnen kann. Kritisiert wird zudem, dass beim Unternehmerforum die entfallene LEADER+-Förderung des Ortsgemeinschaftshauses bemängelt wurde, weil der Landkreis zehn Monate für die Baugenehmigung benötigte und deshalb nur noch auf GAK-Mittel ausgewichen werden konnte. Die Rednerin oder der Redner betont, das Problem liege auf Kreisebene und werde dort geklärt, und fragt, ob es bedauerlich sei, Unternehmer durch langwierige Baugenehmigungsverfahren im Regen stehen zu lassen, sodass diese aus Förderprogrammen herausfallen.
Kernaussagen
- Baugenehmigungsverfahren
- Biokläranlage
- LEADER+-Förderung
- GAK-Förderung
- Kreisebene
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.