Redebeitrag
Björn Lüttmann
- Fraktion
- spd
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Gäste auf der T…
Zusammenfassung
Der Redner begründet den neuen Koalitionsvertrag von SPD und CDU in Brandenburg mit der polarisierten Gesellschaft und unberechenbaren globalen Lage, weshalb Wirtschaft, Demokratieschutz und Integration priorisiert werden. Weil die Einnahmen stagnieren, fordert der Beitrag Sparmaßnahmen wie Personalabbau und ein Stellenmoratorium. Zudem werden Investitionen in Gesundheit, Bildung und Wohnen angekündigt, damit soziale Sicherheit und Vielfalt gestärkt werden. Kritisiert wird die AfD für falsche Behauptungen zur Integration, indem auf die Erwerbsquote von Geflüchteten verwiesen wird.
Kernaussagen
- Koalitionsvertrag
- Demokratieschutz
- Integration
- Sparmaßnahmen
- Investitionen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.