Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Erst einmal ganz herzlichen Dank für die Antwort. Ja, natürlich hätte ich jetzt gerne gewu…

Zusammenfassung

Dr. Daniela Oeynhausen fordert mehr Transparenz über die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zur zivilen Verteidigung, weil Intransparenz kein Vertrauen schaffe und die Bürger nur bei Offenheit zusätzliche Mittel für den Bevölkerungsschutz mittragen würden. Deshalb fragt der Beitrag nach konkreten Handlungsempfehlungen und danach, ob bei der Krankenhausreform mit über 1,5 Milliarden Euro für Neu- und Umbauten Sicherheitsvorkehrungen wie unterirdische Schutzräume sowie die Energie- und Wasserversorgung mitgedacht werden. Kritisiert wird zudem, dass ein Plan für die zivile Verteidigung der Krankenhäuser nach Berliner Vorbild noch fehle, weshalb dessen Vorlage offenbleibe und die Landesregierung hier nachliefern müsse.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.