Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Laut Medienberichten bereitet Frankreich sein Gesundheitssystem darauf vor, im Krisenfall…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen thematisiert die Vorbereitung des Gesundheitssystems auf Krisenfälle, indem sie auf Frankreichs Planung für die Versorgung verletzter Soldaten und Berlins Rahmenplan „Zivile Verteidigung Krankenhäuser“ verweist. Vor diesem Hintergrund fragt die Rednerin die Landesregierung nach Ergebnissen der Arbeitsgruppe auf Landesebene zum geplanten Bundesgesetz und nach konkreten Handlungsempfehlungen für die weitere Planung. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit solcher Maßnahmen mit der angestrebten Funktionsfähigkeit der Krankenhausversorgung im NATO-Einsatzfall. Kritisiert wird implizit, dass trotz gestriger Debatte noch Nachfragen offen sind, weshalb die Dringlichkeit der Thematik betont wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.