Redebeitrag

Benjamin Grimm

Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Hank…

Zusammenfassung

Der Redner betont, dass die Sicherheit in der Teilanstalt Wriezen gewährleistet ist und der Justizvollzug seine Aufgaben nach dem Brandenburgischen Justizvollzugsgesetz wahrnimmt. Weil ein Gefangener vor Gericht Behauptungen aufstellte, verweist Grimm auf fehlende Belege und will über Motive nicht spekulieren. Drogenkonsum lasse sich nicht vollständig unterbinden, weshalb Durchsuchungen, Haftraumkontrollen, Spürhunde und ein Detektionsgerät eingesetzt werden. Ein Vorfall vom 14. Februar wird als Verweigerung ohne Gewalt eingeordnet, die binnen 45 Minuten endete. Der Beitrag begründet die angespannte Personallage und kündigt an, den Vollzug zu stärken und die Sicherheit der Beschäftigten zu verbessern.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.