Redebeitrag
Daniela Oeynhausen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Vielen Dank. Die Zahlen hören sich deutlich besser an als das, was der Bürger herausgefund…
Zusammenfassung
Dr. Daniela Oeynhausen von der AfD hinterfragt die Wirksamkeit der Aufsicht über die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg hinsichtlich der Akutsprechstunden, weil die offiziellen Zahlen von den Erfahrungen der Bürger abweichen. Deshalb fragt die Rednerin nach dem Prüfturnus der Aufsichtsbehörde und ob bei Verstößen Sanktionen wie Honorarkürzungen verhängt wurden. Zudem fordert der Beitrag, dass die KVBB künftig Entfernungen und Wartezeiten bei vermittelten Facharztterminen erfasst, damit das Terminservice- und Versorgungsgesetz evaluiert werden kann. Oeynhausen begründet dies mit Bürgerbeschwerden über lange Anfahrtswege und Wartezeiten, sodass die Qualität des Gesetzes überprüfbar wird.
Kernaussagen
- Akutsprechstunden
- Aufsichtsbehörde
- Honorarkürzungen
- Terminservice- und Versorgungsgesetz
- Wartezeiten
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.