Redebeitrag

Robert Crumbach

Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Herzlichen Dank für diese Nachfrage. Wenn wir dazu im Bundesrat abgestimmt hätten, wäre na…

Zusammenfassung

Robert Crumbach erläutert, dass eine Bundesratsinitiative nach damaligem Sachstand vermutlich abgelehnt worden wäre, weshalb sie von der Tagesordnung genommen wurde, um eine Niederlage zu vermeiden. Nun soll gemeinsam mit Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und anderen Bundesländern versucht werden, die südlichen Länder von dem eingeschlagenen Weg zu überzeugen. Der Beitrag begründet die Entscheidung mit unterschiedlichen Interessenlagen und der Notwendigkeit, insbesondere ein südliches Bundesland noch zu überzeugen, weil dort große Überzeugungsarbeit nötig ist. Die Rede fordert damit weitere Überzeugungsarbeit, indem sie die schwierige Ausgangslage betont und das Ziel einer gemeinsamen Mehrheit verfolgt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.