Redebeitrag

Jenny Meyer
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Vielen Dank, Herr Minister, für die Ausführungen. Eine Rückfrage habe ich: Welche Initiati…
Zusammenfassung
Jenny Meyer vom BSW dankt dem Minister für dessen Ausführungen und fragt nach möglichen Initiativen, um den betreffenden Punkt erneut auf die Tagesordnung zu setzen, nachdem er im Bundesrat zurückgezogen wurde. Der Beitrag zielt darauf ab, auch mit den südlichen Bundesländern eine Mehrheit zu erreichen, weil das Vorhaben sonst blockiert bliebe. Deshalb fordert die Rednerin konkrete Vorschläge, wie das Verfahren politisch wieder aufgegriffen werden kann. Damit wird die Notwendigkeit betont, nach dem Scheitern im Bundesrat breitere Unterstützung zu organisieren, indem man gezielt auf die südlichen Länder zugeht und deren Zustimmung einholt.
Kernaussagen
- Bundesrat
- Tagesordnung
- Mehrheitsbildung
- südliche Bundesländer
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.