Redebeitrag

Lena Kotré
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
* Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen Abgeordnete! Der vorliegende Antrag der BSW…
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert den Antrag der BSW-Fraktion bezüglich der Verteilung des Vizepräsidentenpostens und kritisiert, dass eine getroffene Fraktionsabsprache ignoriert wird. Die Rednerin argumentiert, dass die Nichtvertretung einer Fraktion unter den Vizepräsidenten eine Ungleichgewicht und eine Schwächung der Opposition darstellt, da nicht alles, was legal ist, legitim sei. Es wird darauf hingewiesen, dass die Einhaltung von Vereinbarungen essenziell für die Demokratie ist. Insbesondere wird eine bestimmte Person aufgefordert, den Posten freiwillig zu räumen, da ihr Festhalten an der Position als Verletzung der Fairness und der Glaubwürdigkeit angesehen wird. Die Unterstützung des Antrags erfolgt damit, um die Einhaltung politischer Zusagen zu gewährleisten. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Fraktionsabsprachen
- Vizepräsentenposten
- Demokratische Fairness
- Oppositionsrechte
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.