Redebeitrag
Steffen John
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Zunächst eine Anmerkung zu dem Redebeitra…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die fehlende Sicherheit für die PCK Schwedt nach dem Ende der Ölimporte aus Russland und der Treuhandregelung, wobei die Entspannung nur Präsident Trump zu verdanken sei. Deshalb fordert der Redner eine verbindliche Garantieerklärung zur Einkommenssicherung der Mitarbeiter, weil die Landesregierung trotz Koalitionsvertrag keine Perspektive biete. Zudem wird auf gescheiterte Transformationsprojekte wie CEMEX und Concrete Chemicals verwiesen, die Unsicherheit verstärkten. Kritisiert werden auch fehlender Koalitionswille und desolate Haushalte, die Beschäftigungssicherheiten verhinderten, sowie die wirtschaftlichen Kernprobleme hoher Energiepreise, Lohnnebenkosten und Bürokratie.
Kernaussagen
- Einkommenssicherung
- Ölimporte
- Transformationsprojekte
- Energiepreise
- Bürokratieabbau
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.