Redebeitrag
Martina Klement
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich wurde nach m…
Zusammenfassung
Martina Klement verteidigt die Zukunft der PCK-Raffinerie in Schwedt, weil der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine das Ölembargo notwendig gemacht und damit die bisherige Geschäftsgrundlage des Standorts zerstört habe. Deshalb stehe die Landesregierung zu den Beschäftigten und der Region, indem sie Gespräche mit Bund und Bundesnetzagentur führt, die verlängerte Beschäftigungssicherung sowie Ausnahmeregelungen von Sanktionen begrüßt und dauerhafte Investitionen anstrebt. Kritisiert wird, dass befristete Lösungen allein nicht ausreichen, weshalb eine wirtschaftlich tragfähige Perspektive geschaffen werden müsse, damit der Standort ausgelastet bleibt.
Kernaussagen
- Ölembargo
- Beschäftigungssicherung
- Sanktionsausnahmen
- Standortperspektive
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.