Redebeitrag

Martina Klement

Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ich wurde nach m…

Zusammenfassung

Martina Klement verteidigt die Zukunft der PCK-Raffinerie in Schwedt, weil der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine das Ölembargo notwendig gemacht und damit die bisherige Geschäftsgrundlage des Standorts zerstört habe. Deshalb stehe die Landesregierung zu den Beschäftigten und der Region, indem sie Gespräche mit Bund und Bundesnetzagentur führt, die verlängerte Beschäftigungssicherung sowie Ausnahmeregelungen von Sanktionen begrüßt und dauerhafte Investitionen anstrebt. Kritisiert wird, dass befristete Lösungen allein nicht ausreichen, weshalb eine wirtschaftlich tragfähige Perspektive geschaffen werden müsse, damit der Standort ausgelastet bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.