Redebeitrag

Jenny Meyer
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Nein. – … diese Raffinerie an den Rand des Ruins getrieben hat, und zwar nicht, weil es un…
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass die Bundesregierung die PCK-Raffinerie in der Uckermark durch Sanktionen an den Rand des Ruins getrieben habe, obwohl EU-Pipelineöl ausdrücklich ausgenommen war. Weil Deutschland darauf verzichtete, verschärften US-Sanktionen gegen Rosneft und Lukoil die Lage, wodurch rund 1200 direkte und 2000 weitere Arbeitsplätze bedroht seien. Der Beitrag begründet, dass die USA dadurch Marktzugang erhielten, indem Sunoco LP Tanklager und Pipelines übernahm. Deshalb werde eine verlässliche, günstige Energieversorgung aus Russland gegen eine teurere, unsichere Abhängigkeit von den USA getauscht, damit amerikanische Firmen die Infrastruktur kontrollieren.
Kernaussagen
- PCK-Raffinerie
- EU-Ölembargo
- US-Sanktionen
- Sunoco LP
- Energieabhängigkeit
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.