Redebeitrag

Jenny Meyer
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Worüber wir heute reden müssen, ist…
Zusammenfassung
Die Rede von Jenny Meyer (BSW) stellt die PCK-Raffinerie in Schwedt als Beispiel für politisches Versagen und Erpressung dar. Seit über 60 Jahren sorge das Unternehmen zuverlässig dafür, dass in Berlin, Brandenburg und großen Teilen Ostdeutschlands Autos fahren, Häuser warm bleiben und Flugzeuge in der Luft bleiben. Kritisiert wird, dass eine ideologisch verblendete Energie- und Außenpolitik diese Versorgung gefährde, weil dadurch die regionale Versorgungssicherheit bedroht werde. Damit wird die Raffinerie zum Sinnbild für die Folgen politischer Fehlentscheidungen. Der Beitrag begründet so die Forderung nach einer Kurskorrektur, um Infrastruktur und Menschen zu schützen.
Kernaussagen
- PCK-Raffinerie Schwedt
- Versorgungssicherheit
- Energiepolitik
- Außenpolitik
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.