Redebeitrag

Jenny Meyer
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Frau Präsidentin! Liebe Frau Kornmesser, ich gehe davon aus, dass Sie oder Kollegen von Ih…
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert, dass die Region Schwedt dauerhaft nur mit russischem Öl über die Druschba-Pipeline wirtschaftlich arbeiten könne, weil Alternativen wie der Rostocker Hafen zu teuer und die vielen Rohölsorten schwer zu verarbeiten seien. Deshalb fordert Jenny Meyer die Rückkehr zum russischen Öl, zumal kasachisches Öl über russisches Gebiet geleitet wird und Russland an Durchleitungsgebühren verdient. Zudem wird der Schwefeldioxid-Ausstoß der Raffinerie als fünffach über dem Grenzwert liegend gerügt. Kritisiert werden auch die Sanktionen als völkerrechtlich problematisch und wirtschaftliche Erpressung, während US-Konzerne russische Betriebe übernähmen.
Kernaussagen
- Druschba-Pipeline
- Raffinerie Schwedt
- Sanktionen
- Schwefeldioxid-Ausstoß
- US-Übernahmen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.