Redebeitrag
Norbert Rescher
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Es ist alles gut. – Vielen Dank für die Frage, Herr Bretz. Heute früh hat unser Ministerpr…
Zusammenfassung
Norbert Rescher (AfD) widerspricht der Zuversicht der Landesregierung zur Zukunft des PCK Schwedt und belegt mit aktuellen Zahlen von 2024 eine Verschlechterung: Arbeitslosigkeit, Grundsicherung, Auspendler und Gewerbeabmeldungen stiegen, das Gewerbesteueraufkommen brach ein. Da der Territoriale Plan fortbestehe und Fristen wie das Verbrennerverbot 2030/2035 sowie CO2-Neutralität 2045 drohten, fehle jede Grundlage für Optimismus. Deshalb fordert der Beitrag, zuerst die Menschen abzusichern, damit wirtschaftliche Perspektiven Wirklichkeit werden können. Die Entfristung der Beschäftigungssicherung wird als notwendiger Schritt begründet, um Vertrauen, Heimat, Würde der Arbeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Region dauerhaft zu stärken.
Kernaussagen
- Beschäftigungssicherung
- PCK Schwedt
- Territorialer Plan
- Gewerbesteueraufkommen
- Arbeitslosigkeit
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.