Redebeitrag

Steeven Bretz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Sehr geehrter Herr Kollege Rescher, vielen Dank, dass Sie die Nachfrage zulassen. Seit Jah…
Zusammenfassung
Der CDU-Abgeordnete verteidigt den Standort der PCK-Raffinerie Schwedt gegen Kritik aus der AfD, indem er auf die im März 2026 beschlossene unbefristete Verlängerung der Treuhandverwaltung über die Rosneft-Anteile verweist, wodurch Stabilität für den Standort entstehe. Zudem sei eine Ausnahmegenehmigung erteilt worden, damit Sanktionsrisiken gemindert werden. Weil umfangreiche Investitionen anstehen und alle Verantwortlichen in Brandenburg an der Sicherung arbeiten, begründet der Beitrag die Zukunftsfähigkeit des Standorts. Deshalb wird die Entwicklung als gute Nachricht und nicht als Anlass für eine Trauerrede dargestellt.
Kernaussagen
- PCK-Raffinerie Schwedt
- Treuhandverwaltung Rosneft-Anteile
- Ausnahmegenehmigung Sanktionen
- Standortinvestitionen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.