Redebeitrag

Steeven Bretz

Fraktion
cdu
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Sehr geehrter Herr Kollege Rescher, vielen Dank, dass Sie die Nachfrage zulassen. Seit Jah…

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete verteidigt den Standort der PCK-Raffinerie Schwedt gegen Kritik aus der AfD, indem er auf die im März 2026 beschlossene unbefristete Verlängerung der Treuhandverwaltung über die Rosneft-Anteile verweist, wodurch Stabilität für den Standort entstehe. Zudem sei eine Ausnahmegenehmigung erteilt worden, damit Sanktionsrisiken gemindert werden. Weil umfangreiche Investitionen anstehen und alle Verantwortlichen in Brandenburg an der Sicherung arbeiten, begründet der Beitrag die Zukunftsfähigkeit des Standorts. Deshalb wird die Entwicklung als gute Nachricht und nicht als Anlass für eine Trauerrede dargestellt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.