Redebeitrag
Norbert Rescher
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Brandenburger! Liebe Schwedter! Schwe…
Zusammenfassung
Norbert Rescher (AfD) fordert in seiner Rede die Entfristung der Beschäftigungssicherung für die Beschäftigten der PCK-Raffinerie in Schwedt, weil befristete Verlängerungen nur Unsicherheit verschöben und keine Planungssicherheit böten. Der Beitrag begründet dies mit der monostrukturierten, peripheren Region, in der die Raffinerie als dominierender Arbeitgeber Kaufkraft, Ausbildung und kommunale Handlungsfähigkeit trage. Deshalb müsse die Politik die sozialen Kosten des Ölembargos, der Sanktionen und des Transformationspfades mittragen, damit Belegschaft, Zulieferer und Kommunen investieren und Perspektiven entwickeln können. Kritisiert wird, dass befristete Zusagen einen Strukturbruch riskierten.
Kernaussagen
- Beschäftigungssicherung
- PCK-Raffinerie Schwedt
- Ölembargo und Sanktionen
- Strukturwandel
- Planungssicherheit
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.