Redebeitrag

Jan Redmann

Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Ich habe jetzt keine Frage gehört, aber ich will die in Ihrem Beitrag zu vermutende Frage…

Zusammenfassung

Der Redner greift eine vermutete Zwischenfrage auf und zitiert aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln, wonach eine Äußerung eines AfD-Funktionärs zur Beschulung von Kindern mit Migrationshintergrund als vereinzelte Entgleisung ohne prägende Bedeutung für das Bundeswahlprogramm eingeordnet wurde. Kritisiert wird damit die Diskrepanz zwischen einer zuvor gelobten Gerichtsentscheidung und der tatsächlichen Bewertung solcher Aussagen. Anschließend begründet der Beitrag, dass die Äußerung aus brandenburgischer Sicht anders zu beurteilen sei, weil der Betroffene dort als Parlamentarischer Geschäftsführer fungiere und dadurch prägenden Einfluss auf die Landes-AfD habe.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.