Redebeitrag

Peter Drenske

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Wie deuten Sie denn Ihre plötzliche Umkehr? Sie waren doch diejenigen, die gerade die klei…

Zusammenfassung

Die Kritik richtet sich gegen eine vermeintliche plötzliche Richtungsänderung in der politischen Haltung, welche besonders kleine und mittelständische Betriebe betrifft. Es wird bemängelt, dass diese Wirtschaftsgruppen über viele Jahrzehnte systematisch benachteiligt wurden. Als konkretes Beispiel werden die Regelungen zu Coronahilfen herangezogen; nämlich die anfängliche großzügige Zusage von Unterstützung, welche sich später in der Rückforderung von fünfzig Prozent der zugesagten Mittel manifestierte. Diese Vorgehensweise führt zu der Folge, dass die Glaubwürdigkeit der politischen Hilfsangebote stark infrage gestellt wird. Die Rede fordert eine Erklärung für diesen wahrgenommenen Sinneswandel und kritisiert die inkonsistente Behandlung dieser wichtigen Wirtschaftszweige.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.