Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
19. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/31

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Müssen wir unseren Rettungs…

Zusammenfassung

Die Rede bemängelt, dass die Landesregierung für den Rettungsdienst keine tragfähigen Lösungen vorlegt und lediglich eine Taskforce einsetzt. Dadurch entstehen finanzielle Belastungen für Patienten, Landkreise und Städte sowie für Versicherte, weil dreistellige Millionenbeträge auflaufen. Dr. Daniela Oeynhausen fordert, dass das Land den Kommunen die Kosten für Fehlfahrten vollständig erstattet, damit diese nicht zusammenbrechen und bezahlbare Kassenbeiträge möglich bleiben. Kritisiert wird zudem, dass Übergangslösungen statt echter Lösungen verfolgt werden, weshalb die AfD als Alternative für Lösungen dargestellt wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.