Redebeitrag
Daniela Oeynhausen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/31
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Müssen wir unseren Rettungs…
Zusammenfassung
Die Rede bemängelt, dass die Landesregierung für den Rettungsdienst keine tragfähigen Lösungen vorlegt und lediglich eine Taskforce einsetzt. Dadurch entstehen finanzielle Belastungen für Patienten, Landkreise und Städte sowie für Versicherte, weil dreistellige Millionenbeträge auflaufen. Dr. Daniela Oeynhausen fordert, dass das Land den Kommunen die Kosten für Fehlfahrten vollständig erstattet, damit diese nicht zusammenbrechen und bezahlbare Kassenbeiträge möglich bleiben. Kritisiert wird zudem, dass Übergangslösungen statt echter Lösungen verfolgt werden, weshalb die AfD als Alternative für Lösungen dargestellt wird.
Kernaussagen
- Rettungsdienst
- Fehlfahrten
- Kostenerstattung
- Kassenbeiträge
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.