Redebeitrag
Michael Schierack
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuschauer! Sehr geehrter He…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den Antrag „Militarisierung des Gesundheitswesens verhindern“ als politische Panikmache, weil er die geplante Übung Medic Quadriga 2026 falsch darstelle. Tatsächlich gehe es um die Vorbereitung auf die Versorgung vieler Verletzter, um Transport, Weiterbehandlung und die Zusammenarbeit von Rettungskräften, Kliniken und Behörden bei Katastrophen oder Terroranschlägen. Die Teilnahme an Übungen bedeute keine Militarisierung, sondern Kooperation und Professionalität, zumal die Bundeswehr seit Jahrzehnten im Katastrophenschutz unterstützt. Da die Materie zudem in die Zuständigkeit des Bundes falle, wecke der Antrag unrealistische Erwartungen und diene nur der politischen Zuspitzung, weshalb er abgelehnt wird.
Kernaussagen
- Militarisierung des Gesundheitswesens
- Medic Quadriga 2026
- Katastrophenschutz
- Gesundheitssicherstellungsgesetz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.