Redebeitrag
Daniela Oeynhausen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Bevölkerungsschutz ist staa…
Zusammenfassung
Die Rednerin kritisiert scharf die mangelnden Vorbereitungen Brandenburg hinsichtlich des Bevölkerungsschutzes, da staatliche Sicherheit als Kernaufgabe betrachtet wird. Es wird bemängelt, dass die Landesregierung seit Jahrzehnten an diesem Bereich spart, obwohl Krankenhäuser nur eingeschränkt krisenfähig sind. Die Forderung nach unterirdischen Schutzräumen und baulichen Anpassungen wird gegen die Ablehnung der Regierung in Ausschüssen ausgesprochen. Des Weiterhin wird die Übernahme von Kompetenzen durch den Bund kritisiert, da Ländersache bleiben müsse, um auf künftige Katastrophen adäquat reagieren zu können.
Kernaussagen
- Bevölkerungsschutz
- Krankenhausbau
- unterirdische Schutzräume
- Gesundheitssicherstellungsgesetz
- Landeskompetenzen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.