Redebeitrag

Julia Sahi

Fraktion
spd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das BSW hat einen Antrag ein…

Zusammenfassung

Julia Sahi lehnt für die SPD den BSW-Antrag ab, der die NATO-Übung Medic Quadriga 2026 als Militarisierung des Gesundheitswesens deutet. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Übung lediglich Abläufe der Rettungskette bei einem Massenanfall von Verletzten erprobt, ohne zivile Strukturen zu verändern. Weil die Bundeswehr auf zivile Einrichtungen angewiesen bleibt und die Teilnahme freiwillig sowie kostenerstattet erfolgte, sieht die Rednerin keine militärische Vereinnahmung. Kritisiert wird zudem, dass sensible Operationspläne geheim bleiben müssen, damit keine Geheimdienste Zugriff erhalten. Deshalb fordert die Rednerin verbale Abrüstung und die Ablehnung des Antrags.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.