Redebeitrag

Andreas Kutsche

Fraktion
bsw
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und…

Zusammenfassung

Kritisiert wird die Forderung des Verteidigungsministers, Deutschland müsse bis 2029 kriegstüchtig werden. Der Beitrag begründet dies mit der historischen Belastung des Begriffs durch preußischen Militarismus und die Ausrichtung ganzer Gesellschaften auf Krieg im 20. Jahrhundert, weshalb gerade eine antifaschistische Partei vorsichtig sein sollte. Statt ständig neue Bedrohungsszenarien zu beschwören, fordert Kutsche eine nüchterne Analyse, zumal die Bundesregierung keine konkreten Hinweise auf eine bevorstehende russische Invasion in NATO-Staaten bis 2029 oder 2030 nennen könne. Folglich führe die Politik mit höheren Rüstungsausgaben und neuen Sondervermögen weiter in Richtung Kriegstüchtigkeit.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.