Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
* Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Her…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete kritisiert die hohe Steuer- und Abgabenlast auf Kraftstoffe, weil dadurch Speditionen, Pendler und Produzenten stark belastet würden. Am Beispiel eines mittelständischen Speditionsunternehmens mit 40 Lkw rechnet der Redner vor, dass die gestiegenen Dieselpreise zu jährlichen Mehrkosten von 576 000 Euro führen. Deshalb fordert der Beitrag, die Energiesteuer auf das europarechtlich zulässige Minimum zu senken, die CO2-Steuer abzuschaffen und die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe kurzfristig auf 7 Prozent zu reduzieren. Kritisiert wird zudem, dass die Bundesregierung untätig bleibe und die Schuld auf andere schiebe, anstatt zu handeln.
Kernaussagen
- Energiesteuer
- CO2-Steuer
- Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe
- Dieselpreis
- Speditionsgewerbe
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.