Redebeitrag
Peter Drenske
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. März 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/30
Ich muss etwas klarstellen. Die Ölreserven brauchen wir gar nicht anzugreifen; denn es ist…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD stellt klar, dass die Ölreserven nicht angetastet werden müssen, weil bislang keine Verknappung eingetreten ist. Kritisiert wird das Kartellamt, das 2022 versagt und erst 2025 einen Abschlussbericht vorgelegt habe, weshalb drei Jahre nötig gewesen seien, um den Stand zu kennen. Der Beitrag begründet, dass eine Begrenzung der Preiserhöhungen auf einmal täglich nichts ändere, da gehandelt werden müsse. Zudem wird eine Doppelbesteuerung durch CO2-Bepreisung und Umsatzsteuer als Abzocke bezeichnet, die immer mehr Geld einbringe, wenn der Preis höher ist.
Kernaussagen
- Ölreserven
- Kartellamt
- CO2-Bepreisung
- Umsatzsteuer
- Doppelbesteuerung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.