Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Herzlichen Dank, Herr Präsident und Herr Minister Keller. Aber wenn der Anteil von Steuern…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert, dass der Anteil von Steuern und Abgaben am Benzin- und Dieselpreis mehr als die Hälfte beträgt, weshalb ein entsprechender Satz der AfD völlig richtig sei. Zudem wird bemängelt, dass der Ministerpräsident auf diesen Umstand überhaupt nicht eingeht. Damit wird die hohe steuerliche Belastung von Kraftstoffen als zentrales Problem benannt und die fehlende Reaktion der Regierung als Versäumnis dargestellt. Der Beitrag begründet die eigene Position mit der konkreten Kostenbelastung und fordert indirekt eine Auseinandersetzung mit der Steuer- und Abgabenlast. Kritisiert wird ferner, dass die Regierung die Belastung der Bürgerinnen und Bürger nicht thematisiert, wodurch der Eindruck entsteht, dass die Problematik bewusst ausgeblendet wird. Deshalb verlangt die Rede eine öffentliche Debatte über die Zusammensetzung der Kraftstoffpreise, damit die Bürger entlastet werden können.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.