Redebeitrag

Frank Bommert

Fraktion
cdu
Datum
18. März 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/30

Danke, Herr Dr. Berndt. Ich kann Ihnen sagen, wir sind an der Stelle schon aktiv. Wir rede…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den steigenden Kraftstoffpreisen und der Entlastung von Unternehmen und Kommunen. Der Redner betont, dass die Landesregierung täglich mit der Wirtschaftsministerin und Betrieben im Austausch stehe, um Lösungen zu finden, weil der Druck auf die Wirtschaft groß sei. Kritisiert wird, dass die AfD vor der Krise keine Steuersenkungen gefordert habe und nun keine Gegenfinanzierung für entstehende Haushaltslücken nenne, weshalb die Vorschläge unvollständig blieben. Als mögliche Maßnahme wird das österreichische Modell genannt, bei dem Tank-Apps nur die sechs günstigsten Preise anzeigen, damit der Markt besser funktioniert und Preiserhöhungen begrenzt werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.